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In einem skandalösen Vorgehen hat in Basel die Abteilung Kultur einer jungen Künstlerin einen bereits zugesprochenen Preis wieder entzogen, nachdem deren Engagement für die Rechte der Palästinenser*innen seitens der SVP kritisiert wurde. Die politisch Verantwortlichen stiessen den Entscheid der Jury über den Haufen und rückten die Haltung der Künstlerin in den Bereich von Intoleranz, Diskriminierung und Antisemitismus. Die Medien stiessen unisono ins gleiche Horn.
Die Künstlerin hält in ihren Vertragsbedingungen fest, sie arbeite nicht mit Institutionen und Veranstaltungsorten zusammen, die israelische Kulturschaffende auftreten lassen, die sich nicht klar vom israelischen Siedlerkolonialismus und Genozid distanzieren. Eine moralisch und rechtlich korrekte Haltung, die vom Basler politischen Establishment offenbar nicht akzeptiert wird. Dieses zieht es noch immer vor, sich auf seine positive Rolle im zionistischen Projekt zu berufen, und hat zum laufenden Genozid bisher mit keinem Wort Stellung bezogen.
Die palästinensische Kampagne für einen akademischen und kulturellen Boykott PACBI hat klare Richtlinien ausgearbeitet, nach denen Kulturschaffende und Kultureinrichtungen beurteilen können, wer zu boykottieren ist. Israelische Institutionen sind nur dann nicht zu boykottieren, wenn sie öffentlich die völkerrechtlich verankerten, unveräusserlichen Rechte der Palästinenser*innen anerkennen und sich selbst in keiner Weise mitverantwortlich machen für die israelischen Verstösse gegen das Völkerrecht und Menschenrechte. PACBI fordert Institutionen dazu auf, zu überprüfen, ob israelische Kulturschaffende, die eingeladen werden sollen, nicht in illegalen Siedlungen wohnen oder öffentlich den Genozid befürworten, nicht persönlich Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschheit begangen haben, auch durch ihre Teilnahme am Genozid. Dies vor dem Hintergrund einer fast 95-prozentigen Unterstützung des Genozids unter jungen jüdischen Israelis und dem vom Internationalen Strafgerichtshof verhängten Haftbefehls.
In unserem nächsten Newsletter im Januar werden wir uns näher mit dem Fall beschäftigen. Schon jetzt kann der Unabhängige Kulturförderpreis Basel 2024, den Kulturschaffende aus Protest gegen die Haltung der Kulturabteilung lanciert haben, unterstützt werden.
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