Nicole Ludwig (B├╝ndnis 90/ Die Gr├╝nen) ÔÇô 18. Newsletter // August/September 2020 Diese Mail im Browser anschauen
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

ja, auch nach der Sommerpause ist und bleibt Corona allgegenw├Ąrtig. Das aber im Hintergrund mit der Klimakrise und den gef├Ąhrlichen Dynamiken des Klimawandels die viel gr├Â├čeren Herausforderungen stehen ist uns ebenfalls bewusst. Im Blick hat(te) dies auch der Senat, welcher auf der gestrigen Sitzung eigentlich ├╝ber das Klimapaket der Umweltsenatorin abstimmen wollte. Der Plan: bis 2050 den CO2-Aussto├č um deutlich mehr als 85 Prozent senken, Autos mit Verbrennungsmotor aus der Innenstadt verbannen, neue Stadtquartiere klimaneutral planen und eine Solarpflicht f├╝r s├Ąmtliche Neubauten einf├╝hren. Durch das Veto der SPD wurde die Verabschiedung der Ma├čnahmen nun verschoben ÔÇô den Frust vieler Gr├╝ner hat mein Kollege Georg K├Âssler gut in Worte gefasst:

Au├čerdem in diesem Newsletter

  • Corona-Hilfen Update: Diese Ma├čnahmen wurden verl├Ąngert
  • Wichtiges aus meinem Wahlkreis: Neuigkeiten zum Autobahndreieck Funkturm
  • News aus dem Parlament

Sorgen bereitet mir ebenfalls die Entwicklungen im Berliner Sport, der nach wie vor unter der Pandemie starke Einschr├Ąnkungen hinnehmen muss. Hygienevorgaben auch im Winter umzusetzen wird f├╝r viele Vereine eine Herausforderung ÔÇô hier muss die Verwaltung aktiv unterst├╝tzen! Sonst riskieren wir jene Strukturen im (Kinder- und Jugend)-Sport zu verlieren, die langsam mit ehrenamtlicher Arbeit aufgebaut wurden. 

Ebenfalls im besonderen Ma├če betroffen sind etablierte Sport-AG's die aktuell nicht als Externe in die Schulhallen eintreten d├╝rfen. F├╝r manche Sportvereine wird das strukturell existenzbedrohend. Denn sie haben f├╝r die AGs Trainer*innen angestellt, die nun gek├╝ndigt werden m├╝ssen bzw. sich selber andere T├Ątigkeiten suchen. Dabei brauchen Kinder und B├╝rger*innen den Sport in schwierigen Zeiten umso mehr, wie auch die Studie der HU gezeigt hat: Berliner*innen vermissem vor allem ihre Sportvereine und gaben dieser Kategorie den h├Âchsten Durchschnittswert.

Haben Sie ├Ąhnliche Erfahrungen gemacht? Berichten Sie mir davon! Gerne per Mail oder in meiner w├Âchentlichen Sprechstunde. Heute in der Jubil├Ąumsausgabe bereits zum 25. Mal.

Eine gute Restwoche w├╝nsche ich Ihnen!
Ihre Nicole Ludwig

AUS MEINEM BEZIRK
Neue schriftliche Anfrage zum Umbau am Autobahndreieck Funkturm

Zum geplanten Umbau am Dreieck Funkturm habe ich den Senat befragt ÔÇô unteranderem zum Anschluss der Messe, geplanten verkehrsorganisatorischen Ma├čnahmen, Tempo 60 und einem m├Âglichen Deckel ├╝ber der A100. 

Weiterhin unerkl├Ąrlich ist mir und vielen Expert*innen die sehr zarte Prognose eines steigenden Verkehrsaufkommens bei Wegfall Anschlussstelle Halensee. Hier rechnet der Senat auf der Knobelsdorffstra├če westlich der A 100 mit 17.100 Kfz/24h (+900 zu heute) und sogar mit einer Reduzierung der Anzahl auf der ├Âstlichen Seite (siehe Frage 4). Das Kiezb├╝ndnis hat diese Berechnung mehrmals ├Âffentlich als nicht plausibel erkl├Ąrt.

Im Abgeordnetenhaus ist derzeit dazu auch ein Antrag im Verfahren und der Abstimmung mit der Koalition. Auch weiterhin ist es mein Ziel, die Anschlussstellen am Kaiserdamm zu erhalten.

>> Zur kompletten schriftlichen Anfrage
MA├čNAHMEN ZUR UNTERST├ťTZUNG DER WIRTSCHAFT
Update: Corona-Hilfen (September 2020)

Auch in der Sommerpause wurden Hilfsprogramme aufgelegt, ge├Ąndert oder sind ausgelaufen. Doch nach wie vor bleiben L├╝cken ungeschlossen ÔÇô z.B. in der Veranstaltungsbranche. Hier setze ich mich mit meinen Kolleg*innen weiterhin f├╝r Ma├čnahmen ein. 

An dieser Stelle listen wir f├╝r Sie wieder die aktuellen ├änderungen auf ÔÇô weitere Informationen liegen hinter der entsprechenden ├ťberschrift. (Quellen: IHK und weitere)

Ge├Âffnet ist inzwischen die Antragstellung f├╝r das Landesprogramm "Soforthilfe Gewerbemieten" ÔÇô betroffenen Unternehmen des Berliner Mittelstandes k├Ânnen Zusch├╝sse in H├Âhe von 50% ihrer gewerblichen Mieten f├╝r die Monate April und Mai 2020 beantragen.

├ťberbr├╝ckungshilfen verl├Ąngert

Die staatlichen Hilfen laufen nunmehr bis Ende des Jahres. Hilfestellung zum Antrag bietet die >> IHK an.

Erstattung von SV-Beitr├Ągen

Bei Problemen mit Lieferketten und der Rohstoffversorgung hilft die Kontaktstelle von Berlin Partner.

Kurzarbeitergeld verl├Ąngert

Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wird um maximal 24 Monate bis zum Ende 2021 verl├Ąngert. 

Freie Tage f├╝r Corona-bedingte Pflege

Zur Betreuung Kranker oder der Pflege von Angeh├Ârigen stehen dieses Jahr mehr freie Tage zur Verf├╝gung.

Aussetzung Insolvenzantragspflicht verl├Ąngert

Die Lockerungen im Insolvenzrecht sollen bis Jahresende bestehen bleiben.

Erleichterter Zugang zur Grundsicherung

... f├╝r betroffene K├╝nstler, Selbstst├Ąndige und Kleinunternehmer wird bis Ende 2021 verl├Ąngert. 

Frisch aus dem Parlament
Alle ansehen
SCHRIFTLICHE ANFRAGE
Zukunft des Einzelhandels in Berlin

In welchem Ausma├č der Berliner Einzelhandel von der Corona-Pandemie getroffen wurde, hat Nicole Ludwig in einer schriftlichen Anfrage thematisiert. Die Antwort des Senats ist hier zu finden.

SCHRIFTLICHE ANFRAGE
Schwimmen in Berlin w├Ąhrend der Corona-Pandemie

Die diesj├Ąhrige Freibad Saison stand stark im Zeichen der Corona-Pandemie. Wie sich diese auf die ├ľffnungszeiten, Ticketvergabe und den Schwimmunterricht auswirkte hat der Senat beantwortet.

REDE
"Ihr Antrag tut gar nichts davon..!"

Die AfD fordert vom Senat f├╝r zuk├╝nftige Pandemien eine namentliche und chronologische Dokumentation von Sonder├Âffnungsantr├Ągen im Bereich Sport. Warum der Antrag eine ├╝berfl├╝ssige Nebelkerze ist habe ich in meiner Rede erl├Ąutert.

WEITERES
Kurz├╝berblick
INVESTOR F├ťR DAS ICC
Vermarktung startet im Herbst

Nachdem der Senat im vergangenen Jahr die Vorschl├Ąge verschiedener Interessenten ver├Âffentlicht hatte kommt nun Bewegung in die Sache: "Das ICC soll wieder f├╝r Kongresse fit gemacht werden" , teilte die Verwaltung der Deutschen Presse-Agentur mit. "Die Vermarktung startet noch im Herbst."
>> Mehr hier!

HERTHA BSC STARTET IN BUNDESLIGA
Engagement im Blindenfu├čball

Hertha BSC steigt in den Blindenfu├čball ein, ├╝bernimmt die Abteilung von FC Viktoria Berlin und tritt somit 2020 zum ersten Mal in der Blindenfu├čball-Bundesliga an. Als sportpolitische Sprecherin begr├╝├če ich die Initative des Vereins im Behindertensport und w├╝nsche eine erfolgreiche Saison!
  >> Zum Video

GR├ťNE LAUFGRUPPE
L├ĄuftMitUns! Green Runners T-Shirts verf├╝gbar

Unter dem Motto ÔÇ×Laufen f├╝r die Gesundheit, Umwelt und Klima" vernetzen sich jeden Sonntag Dutzende Gr├╝ne. Auch ich bin regelm├Ą├čig mit dabei. Jetzt gibt es Dank einer Braunschweiger Initiative auch die richtige Kleidung daf├╝r ÔÇô nachhaltig aus recyceltem Ozean- und Industriem├╝ll und fair in Deutschland produziert!
>> Zum T-Shirt

GEFL├ťCHTETE IN MORIA
Moria: Jetzt Gefl├╝chtete aufnehmen!

Vor Tagen gab es noch die eindrucksvolle Aktion vor dem Bundestag, jetzt sind verheerenden Br├Ąnde auf Lesbos ausgebrochen. Berlin signalisiert seit Monaten seine Bereitschaft, doch das Bundesinnenministerium lehnt weiterhin ab. "Jetzt evakuieren", sagt Erik Marquardt und ruft zur Unterzeichnung eines Eil-Appels auf.
>> Hier unterzeichnen!

Nicole Ludwig Nicole Ludwig
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TERMINE
September 2020

Gr├╝ne Jugend Treffen (Online)
10.09.2020, 19:00-21:00 Uhr
Link mit Informationen

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63. PLENARSITZUNG
17.09.2020, 10:00 Uhr
www.parlament-berlin.de

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PARKING DAY 2020 ÔÇô LEBENR├äUME STATT PARKFL├äCHEN
18.09.2020, 14:00 - 18:00 Uhr
Link mit Informationen

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Ausschuss f├╝r Wirtschaft, Energie, Betriebe
14.9.2020 ┬╗ 15:00 Uhr
Sitzungs-Nr. 56, Raum 376

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Ausschuss f├╝r Sport
18.9.2020 ┬╗ 10:30 Uhr
Sitzungs-Nr. 52, Raum 311

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Aktion anl├Ąsslich des World Cleanup Days: #fill the bottle
19.09.2020, 11:00 Uhr
Link mit Informationen

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ONLINE-FACHTAG: INKLUSIVE MOBILITÄT
21.09.2020, 9:00 Uhr
Anmeldung & Infos

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Kreismitgliederversammlung zum neuen Grundsatzprogramm
22.09.2020, 19:30 Uhr
Virtuell: Link mit Informationen


EIN KLIMA-B├ťRGER*INNENRAT F├ťR BERLIN
22.09.2020, 18:30 Uhr
Link mit Informationen

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Ausschuss f├╝r Wirtschaft, Energie, Betriebe
28.9.2020 ┬╗ 15:00 Uhr
Sitzungs-Nr. 57, Raum 376

Verwendete Bilder in Reihenfolge
Titelbild: Unsplash
Sprechstunde: Eigene Darstellung

ADF: Unsplash
Hilfen: Unsplash

Rede: RBB
ICC
: Unsplash
Blindenfu├čball: Hertha (Youtube)
GRNRNS: Gordon
Moria: Erik Marquardt (Twitter)

Fraktion B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen

Nicole Ludwig, MdA
Gr├╝ne Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Niederkirchnerstr. 5, Berlin
Germany

030-23 25 24 76
buero.ludwig@gruene-fraktion-berlin.de

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