Ende Juni war ich das erste Mal in meiner Funktion als Abgeordneter in Brüssel. Zusammen mit weiteren Bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten, die sich mit den Themenbereichen Klimaschutz, Energie und Wirtschaft auseinandersetzen habe ich Gespräche mit NGOs und Vertreter:innen unterschiedlicher EU-Institutionen zu aktuellen EU-Vorhaben geführt.

Dabei kam das Neue Europäische Bauhaus zur Sprache, das von der europäischen Kommission 2020 ins Leben gerufen wurde. Inspiriert von der ursprünglichen Bauhaus-Bewegung aus Weimar soll das Europäische Bauhaus neue Impulse für mehr Nachhaltigkeit, Ästhetik und Inklusivität im Baubereich setzen. Die EU fördert nun fünf Leuchtturmprojekte mit 5 Millionen Euro, darunter auch ein deutsches Projekt in München-Neuperlach. Aus Ostdeutschland hatten sich die Bauhaus-Universität Weimar beworben. Ein wichtiges Vorhaben auf europäischer Ebene ist die Novellierung der Europäische Gebäuderichtlinie (EPBD). Sie ist Teil des Fit for 55 Pakets, das aktuell verhandelt wird. Darin sind verschiedene Vorschläge vereint, um die Treibhausgas-Emissionen in Europa bis 2030 um mindestens 55% zu reduzieren. 

Da der Gebäudebereich ein elementarer Bestandteil zur Erreichung unserer Klimaziele ist, unterstütze ich und meine Partei eine ambitionierte Ausgestaltung der Gebäuderichtlinie. Ziel ist eine Beschleunigung der Sanierungsrate von energetisch ineffizienten Gebäuden und höhere Standards für den Neubau. Das Fit for 55 Paket ist übrigens Teil der Umsetzung des European Green Deals.

Im Green Deal steckt auch ein ehrgeiziger Fahrplan zur Verwirklichung einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft, in der das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung entkoppelt wird. Gerade für den Baubereich ist die Kreislaufwirtschaft ein wichtiges Konzept, um das Ungleichgewicht aus hohem Ressourcenverbrauch und immensem Bau- und Abbruchaufkommen zu nivellieren. Im Rahmen des Ende März 2022 vorgestellten Kreislaufwirtschaftspakets soll auch die Bauprodukteverordnung hin zu langlebigeren, leichter reparierbareren, recycelten und digital dokumentierten Bauprodukten angepasst werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir diese Schritte auf nationaler Ebene eng begleiten und in Deutschland und Europa die Kreislaufwirtschaft im Bauen verankern.

In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir als Ampel-Koalition das Osterpaket verabschiedet. Darin sind verschiedene Gesetze enthalten, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien stark voranbringen werden. Aktuell liegt der gesamtdeutsche Anteil am Strommix bei ca. 41 % und der Anteil in Sachsen bei ca. 21 %. In den nächsten acht Jahren soll der Anteil an erneuerbaren Strom auf 80 % steigen, weil wir im Osterpaket ambitionierte Ausbauziele vereinbart haben. Für alle Bundesländer wurden außerdem verbindliche Flächenziele vereinbart. In Sachsen haben wir dabei noch viel vor uns. Bislang sind lediglich 0,2 % der Flächen ausgewiesen. Teil dieses Energiepakets ist auch eine erste Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetz (GEG). Ich war im parlamentarischen Verfahren als Berichterstatter an den Verhandlungen dazu beteiligt. 

In diesem Gesetz wird festgelegt, welche energetischen Standards beim Bau oder der Sanierung eines Gebäudes beachtet werden müssen. Ab 01.01.23 gilt nun der Effizienzhaus-55-Standard für Neubauten. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darüber hinaus auf den Effizienzhaus-40-Neubau-Standard ab 2025 geeinigt, was im Zuge einer umfassenderen Gesetzesnovelle kommenden Jahres umgesetzt werden soll. Als Bündnisgrüner werden ich mich dabei auch für höhere Standards hinsichtlich der Energieeffizienz von Gebäuden einsetzen.

Vor acht Jahren brachte der sogenannte Islamische Staat (Daesh/IS) große Teile des nördlichen Irak unter seine Kontrolle und ging dabei brutal gegen die Zivilbevölkerung und besonders gegen religiöse Minderheiten und politische Gegner*innen vor. Heute ist der Irak vollständig vom IS befreit. Dazu haben insbesondere die kurdischen Peschmerga beigetragen. Unsere Reise führte uns nach Erbil, Lalish und in die Provinz Dohuk. Wir trafen Vertreter:innen der Autonomieregierung und des Parlaments. Besonders eindrücklich war das Treffen mit Präsident Necîrvan Barzanî sowie mit Parlamentspräsidentin Raez Faeq (Patriotischen Union Kurdistans, PUK), Vize-Parlamentspräsident Hemn Hawramî (Demokratische Partei Kurdistans, KDP), Premierminister Masrour Barzanî (KDP) sowie Hoshyar Zebarî (KDP), ehemaliger Außenminister und Finanzministers des Irak. Immer wieder kam dabei das Gespräch auf die deutsche Unterstützung, u.a. in durch die Bundeswehr und durch die deutschen Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit.

Ein weiteres spannendes Treffen war der Austausch mit dem Erzbischof der chaldäisch-katholischen Erzeparchie Erbil Bashar Matti Warda. Seine christliche Gemeinde ist in Erbil lebendig und aktig, doch drohen islamistische und christenfeindliche Akteure in der unmittelbaren Nachbarschaft, wie beispielsweise die Hashd al-Shaabi-Milizen.

Ein Thema stand bei unseren Gesprächen immer wieder im Vordergrund: Die Klimakrise trifft die Region seit Jahren sehr stark. Langanhaltende Dürren, Sandstürme und Wasserknappheit sind eine enorme Herausforderung. Auch während unserer Reise trat ein starker Sandsturm auf. Es braucht dringend neue wirtschaftliche Projekte für die Region, um die Anpassung zu schaffen. Deutschland könnte hier ein wichtiger Partner werden, beispielsweise für den Ausbau des Schienennetzes. Auch erneuerbare Energien wären ein hilfreicher Beitrag für die Abkehr vom Öl. Die Sicherheitslage ist leider weiterhin nicht gut. Raketenangriffe von Seiten des Iran oder der Türkei und auch der immer noch punktuell präsente und teilweise wiedererstarkende IS bedrohen die Bevölkerung und verunsichern Investor:innen. Gewalt gegen Frauen nahm in den letzten Jahren leider zu, besonders auch die häusliche Gewalt.

Der Völkermord an den Jesid:innen ist weiterhin ein präsentes Thema. Besonders berührt hat mich deshalb der warmherzige Empfang des Prinzen und der Ehrenträgerin Daye Meyan des Hohen Rates der Jesid:innen in ihrem Heiligtum in Lalesh. Viele Frauen und Kinder sind noch verschwunden, versklavt, noch immer werden Massengräber entdeckt. Die Vertriebenen fristen in Lagern ein schwieriges Leben. Mir war es deshalb wichtig, ein solches Lager zu besuchen. In den Camps in der Region Dohuk leben ca. 350 000 Binnenvertriebene, im gesamten Irak circa 2 Millionen. Bei unserem Besuch im Quadiya Camp mit ca. 12 000 Personen trafen wir Menschen, die schon zum dritten Mal wieder vertrieben worden waren, u.a. durch Raketenangriffe oder durch Milizen. Doch auch die Situation in den Lagern ist nicht stabil, es fehlt oft an Trinkwasser und für die Schulbildung der Kinder gibt es nicht genug Personal. Die Bundesregierung unterstützt den Irak mit rund drei Milliarden Euro: 2 Mrd. aus dem Haushalt des Entwicklungsministeriums; 1 Mrd. aus der humanitären Hilfe des Auswärtigen Amtes. Damit werden viele tolle Projekte unterstützt, unter anderem das multiethnische und multireligiöse Projekt „Back to life“ der Organisation Hawar.help. Durch Angebote wie IT- und Nähkurse, Sport und Schulungen eigener unternehmerischer Tätigkeit wie der Verkauf selbst genähter Kleider, wird Frauen und Mädchen eine Perspektive gegeben. Denn Perspektivlosigkeit ist in den Camps allgegenwärtig.

Mit meiner Reise konnte ich wichtige Kontakte knüpfen, berührende Eindrücke sammeln und Potenziale für Zusammenarbeit und wirtschaftliche Investitionen ausloten. Ich bin dem Team des der deutschen Vertretung vor Ort sehr dankbar, dass sie diese Reise für uns organisiert haben.

Im Juni haben mich erneut Menschen aus Sachsen in Berlin besucht. Im Rahmen der Informationsfahrten des Bundespresseamts haben Abgeordnete die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger einzuladen. Dabei kann man sich Berlin anschauen, in verschiedene Museen und Institutionen gehen und den eigenen Abgeordneten oder die eigene Abgeordnete im Bundestag besuchen. Bei dieser Fahrt haben mich sehr viele Menschen besucht, die in der Arbeit mit geflüchteten Menschen aktiv sind oder selbst Fluchterfahrung haben. Aber es waren auch Menschen außerhalb dieses Bereichs dabei. In einer Diskussionsrunde haben wir über mein Studium, meinen Weg in die Politik, über Aufenthaltsrecht oder auch über den Alltag als Abgeordneter gesprochen. Außerdem haben wir uns über Demokratieförderung unterhalten und darüber, welche Möglichkeiten der Bausektor hat, um der Klimakrise entgegenzuwirken. Danke für euren Besuch und die spannenden Gespräche!

Auch nächstes Jahr werde ich wieder Informationsfahrten anbieten: Darüber werdet ihr dann rechtzeitig hier über meinen Newsletter oder auf Social Media informiert.

Am 1. Juli war der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. An diesem Tag vor 13 Jahren wurde Marwa El-Sherbini von einem rechten Täter vor den Augen ihres drei-jährigen Sohnes im Landgericht Dresden ermordet. Daraufhin schoss ein Polizist nicht etwa auf den Täter, sondern auf ihren Mann Elwy und verletzte ihn stark. Sie war als Zeugin eingeladen, nachdem sie eine rassistische verbale Attacke anzeigte. Marwa kam 2005 nach Deutschland, sie war Pharmazeutin und in ihrem Heimatland Ägypten Handballnationalspielerin.

Gemeinsam mit der Landeshauptstadt Dresden und dem Ausländerrat Dresden e.V. hat das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) am 1. Juli 2022 mit einer öffentlichen Gedenkveranstaltung an Marwa erinnert. Zusammen mit meinen Kolleginnen aus der Bundes- und Landespolitik legte ich zum Gedenken an Marwa Blumen vor dem Landesgericht nieder. 

Ich denke dabei an die vielen anderen Opfer rechter, rassistischer Gewalt in Dresden und ganz Deutschland. An Jorge Gomondai, an die Ermordeten von Hanau und Halle. All diese Morde sind miteinander Verbunden – durch rechten Hass. Wir dürfen sie nicht vergessen, ihr Tod muss erinnert werden und uns mahnen.

Auch im Juni und Juli durfte ich wieder viele spannende Organisationen, Vereine, Gewerkschaften und Einzelpersonen in und aus Dresden kennenlernen. So durfte ich zum Beispiel die Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt bei ihrer Vorstandssitzung in Dresden besuchen oder Buildingsmart kennenlernen. Die Bundesregierung unterstützt beim Bauen den Weg hin zu mehr Ressourcenschonung, mehr Klimaschutz, mehr Energieeffizienz im Baubereich mit großen Förderprogrammen. Bei diesen Gesprächen wird immer wieder deutlich, was für eine starke Bauwirtschaft und wie viele engagierte Menschen dahinter wir in Sachsen haben.

Ein weiterer Besuch hat mich zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft
industrieller Forschungsvereinigungen zu den Deutschen Werkstätten in Hellerau geführt. Die Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen ist ein industriegetragenes Netzwerk zur Förderung von Forschung im Mittelstand und somit Dachverband von 100 gemeinnützigen Forschungsvereinigungen. Sie bringen Politik und Forschung zusammen und haben mir ein "Matching" in Dresden ermöglicht. Zusammen mit der Geschäftsführerin der AiF habe ich die Deutschen Werkstätten besucht. Ich danke allen Beteiligten für den eindrucksvollen Termin und den Einblick in Zusammenhänge zwischen Ausbildung, dem laufenden Bedarf an anwendungsorientierter Forschung und wichtiger Standortförderinstrumente. Die Deutschen Wekstätten engagieren sich auch dafür, den UNESCO-Titel eines Weltkulturerbes nach Hellerau zu holen. Diese Eindrücke nehme ich sehr gerne mit nach Berlin! 

Dresdens Vielfältigkeit zeigt sich auch auf der Straße: Auch in Dresden kamen Ende Juni Menschen zusammen, um queere Themen sichtbar auf die Straße zu tragen. Dass die queere Community immer noch nicht die gleichen Rechte und die gleichen Freiheiten hat, zeigten uns die erschreckenden Nachrichten aus Oslo: Der Kampf für queere Themen und Sichtbarkeit muss weiter geführt werden. Dafür zeigen wir Flagge – auf der Straße in Dresden und in unseren Parlamenten.

Am 16.6. konnte ich ein sehr spannendes neues Format ausprobieren: zusammen mit "Brand New Bundestag" und der Plattform "Diskutier mit mir" habe ich meine erste Sprechstunde im Chat-Format durchgeführt. Chat Politics ist dazu da, die Hemmschwelle für die Teilnahme an politischen Diskussionen zu senken. Eine Stunde lang habe ich eure Fragen beantwortet, haben wir gemeinsam verschiedene Thesen diskutiert und über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter gechattet. Es war für mich ein neues, ungewohntes Format, aber es hat sich sehr gelohnt! Ich freue mich schon auf die nächste Sprechstunde - sie wird rechtzeitig wieder hier im Newsletter angekündigt.

Fast ist es uns in Dresden gelungen, in einer ostdeutschen Großstadt eine Bündnisgrüne Oberbürgermeisterin zu stellen. Am Ende hat es nicht gereicht. Eva steht für ein weltoffenes Dresden ein, in dem Akzeptanz, Vielfalt und Gemeinsinn täglich gelebt werden. Ich bin stolz auf das Ergebnis, welches Eva als unsere Kandidatin erreicht hat und möchte ihr an dieser Stelle auch nochmal herzlich gratulieren. Das ist auch ein sehr wichtiges Zeichen für die Kommunal- und Landtagswahlen in Sachsen 2024.

Es ist soweit: Ich habe mein neues Büro bezogen und eingerichtet! Zukünftig darf ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Organisationen, die Zivilgesellschaft und viele Menschen mehr in meinem Wahlkreisbüro auf der August-Bebel-Straße 33 in Dresden begrüßen. Und das will natürlich gefeiert werden! Ihr könnt euch bereits den 02. September vormerken: Gemeinsam mit Euch und allen Interessierten möchte ich eine Büroeröffnungsfeier geben. Ich würde mich sehr freuen, einige von euch zu dieser Feier in meinem neuen Wahlkreisbüro begrüßen zu dürfen.

Am 01. Juli war ich zum Sommerfest des Handwerks im Landkreis Görlitz. Ausgerichtet wurde das Fest in der Johanniskirche in Löbau durch die Handwerkskammer und die Kreishandwerkerschaft Görlitz. Neben dem Austausch mit Vertreter*innen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft wurden 30 Handwerksmeister*innen aus der Region feierlich mit dem silbernen Meisterbrief geehrt.

Im zweiten Wahlgang zur Landratswahl konnte sich Dr. Stephan Meyer von der CDU klar gegen den Kandidaten der AfD durchsetzen. Sein Bekenntnis zu gemeinsamen Zielen hat ihm die Unterstützung des Kreisverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen gesichert. Diese finden sich in den Bereichen der Beteiligungskultur und Bürgernähe, im Strukturwandel, der Mobilitätswende, dem Naturschutz, der Unterstützung nachhaltiger, sozialer und vor allem frauengegründeter Unternehmungen, einer bürgerorientierten Verwaltung, dem Erhalt und Ausbau von Bildungs-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen, besonders für Kinder und Jugendliche.

Gemeinsam in einem Bündnis der demokratischen Parteien konnte er trotz minderer Wahlbeteiligung seine Stimmen souverän halten.

Herzlichen Glückwunsch und auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Plauen ist 900 Jahre alt geworden! Ich freue mich sehr für meine alte Heimatstadt und gratuliere von ganzem Herzen. Dort habe ich einen Teil meiner Kindheit und meine Jugend verbracht. Bilder aus der Zeit gibt es auch noch!

Auch im Vogtlandkreis war Landratswahl. Neuer Landrat wurde Thomas Hennig (CDU) im zweiten Wahlgang mit der Unterstützung von Bündnis90/Die Grünen. Ich gratuliere zu einem sehr guten Wahlergebnis und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit, um die Probleme im Vogtland zusammen anzugehen.

Im Juli fanden meine ersten Plauen-Tage statt. Ich habe mich mit dem Plauener Oberbürgermeister Steffen Zenner treffen, um über die Investitionen des Bundes während des Projektes "Plauen Zukunft Leben" zu sprechen. Mit dem Sozial- und Kulturbürgermeister Plauens Tobias Kämpf konnte ich über die Situation von geflüchteten Personen sprechen. Außerdem durfte ich den Verein Colorido e.V. besuchen und ihnen für ihre wichtige Demokratiearbeit und ihre Unterstützung für geflüchtete Personen danken. Es folgte noch ein Besuch der Staatlichen Studienakademie in Plauen und, was mich als Fußballfan besonders gefreut hat, das Vogtlandstadion des VFC, der größte Sportverein in der Region. Ich danke allen Beteiligten für die tollen Gespräche und freue mich bereits auf den nächsten Besuch in Plauen.

Bei solchen Besuchen nehme ich Euch übrigens immer auf meinem Instagram in den Storys mit. Schaut da doch gerne mal vorbei!