Aktuelle Pressemitteilungen
Die Medienanstalten
- Neue Wege gehen, um die Zukunft des dualen Mediensystems zu gestalten
Kooperationen, Vielfaltssicherung und fairer Wettbewerb: Debatte beim DLM-Symposium 2023 der Medienanstalten identifiziert Ansätze für einen gemeinsamen Dialog
Die deutsche Medienlandschaft befindet sich in einem fortlaufenden strukturellen Wandel. Gleichzeitig prägen neue europäische Gesetzgebungen die medienpolitische Agenda. Grundsätzliche Fragen nach Unabhängigkeit und Staatsferne von Medien und Medienaufsicht, nach den Kompetenzen von europäischen und nationalen Akteuren und nicht zuletzt nach der kulturellen Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten waren Gegenstand des diesjährigen DLM-Symposiums am 22. März in Berlin.
Pressemitteilung der Medienanstalten vom 23. März 2023
- Auch die besten Demokraten müssen in Demokratie vertrauen
Europäische Medienregulierer fordern, auch zukünftig ihren gesetzlichen Auftrag unabhängig von der EU-Kommission erfüllen zu können
Mit dem European Media Freedom Act (EMFA) wird derzeit ein europäischer Legislativakt verhandelt, der wichtige Themen der Medienregulierung wie die grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung oder die demokratische Wirkmacht digitaler Inhalte umfasst. Und er betrifft die Arbeit der nationalen Medienaufsichtsbehörden in Europa sehr unmittelbar, wie man dem aktuellen Verordnungsvorschlag in Art. 12 entnehmen kann. Die bisherige Zusammenarbeit der europäischen Medienregulierer im Rahmen der ERGA soll zukünftig im Rahmen des „Gremiums für Mediendienste“ erfolgen, ein breiter Aufgabenkatalog ist dafür vorgesehen.
Pressemitteilung der Medienanstalten vom 22. März 2023
Livestream DLM-Symposium 2023 – Vielfalt gewährleisten, Staatsferne sichern: Europa im Spannungsfeld der Medienpolitik
- Internationale Arbeitsgruppe zu Altersverifikation
Das Netz kennt keine Grenzen? Der Jugendmedienschutz auch nicht!
Die Medienregulierer aus Belgien, England, Frankreich, Zypern und Deutschland bilden eine internationale Arbeitsgruppe zu Altersverifikation. Diese Arbeitsgruppe ist vor allem ein Austauschforum zwischen den beteiligten Behörden und zum (technischen) Jugendmedienschutz. Informationen über die jeweiligen rechtlichen Zuständigkeiten und praktische Erfahrungen mit Durchsetzungsmaßnahmen sollen ausgetauscht, Erkenntnisse aus Forschung und täglicher Arbeit miteinander geteilt und Einschätzungen zur Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit von Technologien zur Altersverifikation diskutiert werden.
Pressemitteilung der Medienanstalten vom 27. März 2023
Gemeinsames Statement der fünf Medienregulierer (im PDF-Format)
- Neue FAQ zu Public-Value-Angeboten: Mehr Orientierung zur Umsetzung der leichten Auffindbarkeit
Auf die Auffindbarkeit kommt es an: Rundfunk- und Telemedienangebote, die Nutzenden einen gesellschaftlichen Mehrwert bieten, müssen einfach und schnell auf Benutzeroberflächen von Smart-TVs, Set-Top-Boxen oder auch Displays mit Medieninhalten in Kraftfahrzeugen zu finden sein. Die Umsetzung dieser im Medienstaatsvertrag (MStV) verankerten leichten Auffindbarkeit von Public-Value-Angeboten begleiten die Medienanstalten eng im Dialog mit den Anbietern von Benutzeroberflächen. Auf dieser Grundlage haben die Medienanstalten eine Reihe häufig gestellter Fragen (FAQ) zusammengestellt, die ab sofort zur Verfügung stehen.
Pressemitteilung der Medienanstalten vom 17. März 2023
Listen sowie FAQ zur leichten Auffindbarkeit von Public-Value-Angeboten
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