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Reissnagel November 2020
Editorial

Herzlich willkommen

zum aktuellen Newsletter des ÖDP-Kreisverbands Nürnberg!

„Mögest du in interessanten Zeiten leben“ so lautet ein Sprichwort, das der chinesischen Sprache zugeschrieben wird. Ich glaube, für alle hat 2020 einen äußerst unerwarteten Verlauf genommen. Wer hätte gedacht, dass unsere Gesellschaft zu solchen radikalen Schritten in der Lage wäre, wenn die unbedingte Notwendigkeit so direkt spürbar ist.

Jedoch ist es wichtig, auch unter dem aktuellen Eindruck der Corona-Pandemie den Blick auf die weiteren Probleme nicht zu verlieren. Die Klimakrise wird uns und unseren Kindern noch weitaus größere Probleme bringen, als dies bei Corona der Fall ist. Auch werden wir da nicht innerhalb von vier Wochen durch kurzfristige Maßnahmen eine direkt sichtbare Verbesserung erreichen können.
Daher werden wir uns weiterhin auf allen Ebenen dafür einsetzen, eine lebenswerte Zukunft für alle zu schaffen. Dazu muss jetzt gehandelt werden!

Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund! Ich wünsche Ihnen viel Freude an den Informationen, die wir für Sie zusammengestellt haben.

Viele Grüße
Felix Kolk
Reissnagel Redaktion

Erfolg für den Radentscheid

Der Nürnberger Radentscheid ist durch. Die nötigen Unterschriften für das Bürgerbegehren wurden erreicht. Am 3. Oktober trafen sich über 1.000 Radfahrerinnen und Radfahrer am Volksfestplatz, um zum offiziellen Ende der aktiven Unterschriftensammlung nochmals ein Zeichen für den Radverkehr in Nürnberg zu setzen. Es wurde beginnend um 11:00 Uhr eine Runde um den Außenring gefahren. Nachdem der größte Teil der Strecke schon bewältigt war, wurde die Runde nach einer kurzen Pause im Stadtpark abgeschlossen.

Bis zum 31. Oktober wurde noch der Rücklauf der Unterschriftenlisten abgewartet, jetzt werden die 26.000 Unterschriften dem Rathaus übergeben. Damit ist die erste Hürde für ein Bürgerbegehren überwunden. Und auch die ÖDP half beim Sammeln fleißig mit. 

Herzlichen Glückwunsch!

Die ÖDP hat sich alle Mühe gegeben, das Stadtoberhaupt doch zur Unterschrift zu bewegen. Mit Rädern waren die Aktiven der ÖDP und des Nürnberger Radentscheids gekommen, haben dem OB ein Ständchen gesungen und ihm den orangenen Radteppich ausgerollt. Es half alles nichts.
OB König wollte nicht über den orangenen Teppich

Immerhin sprach Oberbürgermeister Marcus König aber mit den Anwesenden. Er selbst wolle sich heraushalten und nicht unterschreiben, aber "Ihr schafft das auch so", war er überzeugt. Damit sollte er Recht behalten.

Ortsverband Südstadt
Süden aktiv

"Mehr Natur und Pflanzen". Unter diesem Motto stand der Infostand des ÖDP-Ortsverbandes Südstadt am 31. Oktober 2020. Alle zwei Monate will der Ortsverband nun am Aufseßplatz, dem inoffiziellen Zentrum der Südstadt, mit einem Infostand auf die ÖDP aufmerksam machen und eben nicht nur kurz vor Wahlen auftauchen. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob die Corona-Maßnahmen dies in nächster Zeit zulassen.

Apropos Corona: In der Fußgängerzone verteilte man orangene ÖDP-Masken, die ein Mitglied des Ortsverbandes gespendet hatte. Nur wenige Meter vom Infostand entfernt fanden indessen Abbrucharbeiten am ehemaligen Horten/Schocken statt, dort wurden die markanten Fliesen entfernt. Vielen anwesende Südstädter waren traurig und sagten, das Gebäude sei irgendwie das Herz des Stadtteils, auch wenn es gut sei, das sich nach Jahren hier endlich etwas tue.

ÖDP Südstadt in den Sozialen Medien: Instagram und Facebook

Ortsverband Kornburg
Über 100 Personen informierten sich über digitale Funkwasserzähler

Der Andrang und das Informationsbedürfnis waren groß. Mehr als 100 Besucherinnen und Besucher konnte die ÖDP Kornburg im Biergarten des Gasthauses Grüner Baum begrüßen. Sie informierten sich dort über die neuen Wasserzähler im Gebiet des Wasserzweckverbands Schwarzachgruppe. Vom Stadtrat Nürnberg war unsere ÖDP Stadträtin Inga Hager anwesend.

In der sachlichen Diskussion kritisierte Hans Anschütz, dass mit den neuen Zählern keine qualitative Verbesserung erreicht wird. Stattdessen werden wertvolle Ressourcen verschwendet und daraus Sondermüll erzeugt. Die Funkmodule der neuen Wasserzähler senden unnötigerweise Tag und Nacht, 365 Tage im Jahr, um genau einmal pro Jahr abgelesen zu werden. Die Heilpraktikerin für Psychotherapie Petra Strobelt-Lockenvitz wies auf viele Belege hin, dass immer mehr Strahlenquellen die Gesundheit negativ beeinflussen. Der Heizungsbauer Werner Fischer kritisierte die Datenspeicherung und permanente Datenübermittlung ohne echte Vorteile. Die alten Zähler seien zuverlässig und deshalb werfen die neuen Geräte nur neue Probleme auf, ohne Nutzen zu bringen.

Robert Pfann, der Vorsitzende des Verbandsbeirates, sieht den Vorteil darin, dass die neuen Zähler zwar das Doppelte kosten wie die traditionellen Zähler, jedoch auch doppelt so lange halten. Damit erspart man sich jeden zweiten Zählertausch und erhofft sich auf Dauer eine finanzielle Einsparung.

Gesundheitliche Bedenken werden vom Zweckverband nicht ernst genommen. Man beruft sich darauf, dass das Funkmodul die Grenzwerte leicht einhält. Zur Entsorgung sagte Herr Eff von der Hersteller-Firma davon, dass dies bei den neuen Geräten analog der alten wäre. Das halten wir für abstrus, denn bei den alten Geräten muss eine kleine Scheibe Flachglas wiedergewonnen werden, wohingegen bei den neuen Geräten ein Cocktail aus giftigen Stoffen (u.a. Thionylchlorid), eingegossen in Kunstharz, entsorgt werden muss. Der ökologische Fußabdruck der neuen Zähler ist signifikant schlechter als der der etablierten Zähler.

Wir meinen: Die finanziellen Einsparungen ergeben sich nur dann, wenn die neuen Geräte auch das halten, was sie versprechen (nämlich 12 Jahre wartungsfrei zu laufen). Den Einbau der Zähler kann man im Moment nicht verhindern, man sollte aber darauf bestehen, dass das Funkmodul deaktiviert wird. Der Zweckverband sichert das zu. Einen Vordruck zum Einspruch findet man auf der Seite der ÖDP Kornburg. Wir bitten auch Hausbesitzer von vermieteten Immobilien darum, dies aus Fairness ihren Mietern gegenüber zu verlangen. Im Falle der Deaktivierung des Funkmoduls muss lediglich einmal im Jahr der Zählerstand dem Zweckverband übermittelt werden. Wenn man dies online tut, dann ist das laut dem Geschäftsleiter des Zweckverbands überhaupt der wirtschaftlichste Weg.

Die ÖDP hat im Nürnberger Stadtrat den Antrag gestellt, die Funkwasserzähler aus Gründen der Ökologie, Gesundheit und Ressourcenverschwendung zu verbieten. Wir hoffen, diesen modernen Unfug damit zu stoppen.

Bericht aus dem Stadtrat

Stadträtin Inga Hager

Am 11. Mai 2020 begann die Stadtratsarbeit für die Stadträtin Inga Hager gleich nach der Vereidigung und Konstituierung mit einigen weiteren Tagesordnungspunkten. Corona bedingt finden die Sitzungen immer noch im Historischen Rathaussaal statt, was unter anderem zur Folge hat, dass sich die beiden ÖDP-Stadträte weder sehen noch absprechen können. Denn Jan Gehrke sitzt in der ersten und Inga Hager in der vorletzten Reihe.

Historische Gebäude und Bäume am Klinikum Nürnberg Nord: Angeregt durch eine Bürgeranfrage erbat Inga Hager einen Bericht der Stadtverwaltung, was mit den drei historischen Gebäuden 37, 38 und 39 und etwa 40 sie umgebenden Bäumen geplant ist. Die Gebäude boten einigen Mauerseglern Brutstätten. Noch bevor das Bürgermeisteramt den Eingang des Antrags bestätigt und eine Zuordnung in einen Ausschuss vorgenommen hat, musste die Stadträtin im August den Abriss der Gebäude feststellen.

Der einzige Antrag, der nun in den ersten sechs Monaten behandelt wurde, betrifft den Umgang mit Photovoltaikanlagen, die nach 20 Jahren nun aus der EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) Vergütung fallen und möglicherweise trotz voller Funktionsfähigkeit abgebaut werden, wenn kein rentabler Weiterbetrieb ermöglicht wird. Um die Energiewende aber in der gebotenen Geschwindigkeit zu schaffen, sind alle bestehenden Anlagen und viele weitere neue Anlagen nötig. Die Betreiber müssen in Umbau investieren, wenn sie den Strom selber verwenden wollen und haben gewisse laufende Wartungskosten. Es ist also wichtig, dass sich die Stadt Nürnberg und die N-ERGIE mit dafür einsetzen, dass das neue EEG zukünftig auch über 20 Jahre hinaus eine Einspeisemöglichkeit mit geringer Vergütung von beispielsweise 5 Cent/kWh bietet. Dies hat die Stadtverwaltung am 7. Oktober im Umweltausschuss zugesagt.

Darüber hinaus setzt sich Inga Hager sowohl im Umweltausschuss, als auch in
den Werkausschüssen SÖR (Service Öffentlicher Raum) und ASN
(Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg) für Biodiversität und Artenschutz ein
und fordert Raum für Stadtnatur und Möglichkeiten für eine nachhaltige
Lebensweise für alle Bürger. Und obwohl die neue Stadträtin sich noch
voll in der Einarbeitungsphase befindet, betrachtet sie die Stadt
bereits mit völlig neuer Aufmerksamkeit und radelt oft noch Umwege, um
geplante Bauplätze oder neu gestaltete Parks zu begutachten.

Stadtrat Jan Gehrke

ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke startete im Mai 2020 in seine zweite sechsjährige Stadtratsperiode. Er koordiniert derzeit eine siebenköpfige Ausschussgemeinschaft, der neben Inga Hager fünf weitere Stadtratsmitglieder von kleineren Parteien und Wählergemeinschaften angehören.

Jan Gehrke ist unter anderem im Verkehrsausschuss vertreten, wo es in den kommenden Monaten darum gehen wird, eine schnellere Verbesserung der Radverkehrssituation zu erreichen, gerade auch vor dem Hintergrund des erfolgreichen Bürgerbehrens „Radentscheid Nürnberg“, das wir als ÖDP-Kreisverband kräftig unterstützt haben.

Stadtrat Gehrke weist bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf die Notwendigkeit hin, Maßnahmen zu Inklusion in der Stadt Nürnberg anzupacken und mit ausreichend Personal und Finanzen zu hinterlegen.

Abschließend weisen wir darauf hin, dass beide ÖDP-Stadtratsmitglieder in der Oktobersitzung des Stadtrats gegen die vorübergehende Aufhebung des Verbots von Heizstrahlern im Außenbereich der Gastronomie gestimmt haben. In der Abwägung der aktuell großen Herausforderungen der Gastronomie gegenüber den Klimafolgen durch den Einsatz von Heizstrahlern, wiegt für uns die Belastung des Klimas durch die Energie der Heizstrahler schwerer.

Alle Anträge, die bisher gestellt wurden, sind unter folgender Adresse abrufbar: https://www.oedp-nuernberg.de/stadtrat-nuernberg/stadtratsantraege-der-oedp/


Spass muss sein

Auf dem Weg zum Bezirksparteitag schwangen sich Erlanger und Nürnberger Delegierte auf diese "Stahlesel".

Grußwort

des neue Bundesvorsitzenden Christian Rechholz.

Bezirksparteitag diskutiert zu Corona

Die Delegierten des ÖDP-Bezirksparteitags am 17. Oktober 2020  in der Stadthalle Treuchtlingen beschäftigten sich ausführlich mit dem Thema Corona-Maßnahmen. Jeder hatte bis zu drei Minuten Zeit, ein Statement zu folgenden Fragen abzugeben:

  1. Wie denkst du über die Corona-Krise?
  2. Waren die getroffenen Maßnahmen für dich verhältnismäßig?
  3. Worauf sollten wir uns jetzt – angesichts knapper werdender finanzieller Ressourcen – konzentrieren?

Die Meinungen waren sehr unterschiedlich, aber jede/r wurde in Ruhe angehört und mit ihrem/seinem individuellen Empfinden respektiert. Einige konnten der Corona-Krise Positives abgewinnen, wie etwa mehr Zeit für die Familie oder weniger Verkehrslärm und Abgase. Andere sehen die Corona-Pandemie als ernste gesellschaftliche Krise.

Fast alle Teilnehmenden fanden die Maßnahmen anfangs verhältnismäßig, einige sehen das noch immer so. Der größere Teil hätte sich aber deutlich früher mehr Lockerungen beziehungsweise Ausnahmen gewünscht. Probleme, wie zum Beispiel ältere Menschen, die unter Vereinsamung leiden, abgehängte Schulkinder, Problemfamilien, die keine Hilfe mehr von außen bekommen haben, wurden ebenfalls angesprochen. Es hat sich gezeigt, wie wichtig Lehrer sind, die eben nicht durch Digitalisierungsmaßnahmen ersetzt werden können. Und viele Kulturschaffende oder die Gastronomiebetriebe haben Existenznöte.

Etliche sahen die Gefahr, dass die Corona-Maßnahmen die Gesellschaft spalten können, da Vieles nicht allen logisch erscheint und Probleme nur aus Virologensicht angegangen werden, statt auch andere Experten zu beteiligen.

„Wir als ÖDP sollten weiter unsere Themen einbringen“, brachten viele ihre Meinung zum Ausdruck. Klimawandel muss das wichtigste Thema bleiben. 

Der neue Bundesvorsitzende Christian Rechholz, brachte klar zum Ausdruck was bei allen Maßnahmen unbedingter Beachtung bedarf: „Die Menschenwürde muss über allem stehen“.

Überraschung in Suhl

Im September traf sich die ÖDP zum Bundesparteitag in Suhl. Corona-bedingt musste dieser in den Herbst verschoben werden. Und er endete mit einer Überraschung, denn die ÖDP hat nun einen komplett neuen Bundesvorstand. Der Nürnberger Kreisvorsitzende Christian Rechholz wurde zum neuen Parteichef gewählt, aber auch alle anderen Positionen sind neu besetzt. Mitte Oktober 2020 traf sich der neue Vorstand dann zur ersten Klausur im Nürnberger Presseclub.

Der komplette Bundesvorstand
Edles Polo-Shirt mit ÖDP-Nürnberg-Skyline

Endlich ist es da, das neue Nürnberger ÖDP-Polo-Shirt, dezent verziert mit der Nürnberger Skyline, welche die ÖDP um Bäume angereichert hat. Ein edles Statement für die Partei und für mehr Bäume in der Stadt. Und ein Bekenntnis zur Heimatstadt Nürnberg. Selbstverständlich sind die Shirts Fairtrade und in Bio-Qualität. Beim Bestellen bitte Größe und Farbe (Orange oder Blau) angeben.

40 Euro
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Melancholie









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Vielen Dank für Ihr Interesse und alles Gute!
Christian Rechholz
Kreisvorsitzender
christian.rechholz@oedp.de
(09 11) 66 46 34 34
ÖDP Nürnberg

Volbehrstraße 39, 90491 Nürnberg
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